Anteilsrückkauf nur bei schlüssigem Finanzierungskonzept

Anteilsrückkauf nur bei schlüssigem Finanzierungskonzept

Die am 26. Mai 2013 neu gewählte Bürgerschaft wird Ende Juni über die Frage eines Rückkaufs von Anteilen an den Stadtwerken zu entscheiden haben. Die Lübecker GRÜNEN haben auf ihrer Mitgliederversammlung die Einrichtung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die ein angekündigtes Finanzierungskonzept prüfen soll. Die GRÜNEN werden sich dafür stark machen, dass über diese für die Stadt wesentliche Frage in öffentlicher Sitzung der Bürgerschaft entschieden wird.

Silke Mählenhoff und Thorsten Fürter, die beiden Spitzenkandidaten der GRÜNEN für die Wahl, haben erste Voraussetzungen für einen Rückkauf der Anteile formuliert:

“Die GRÜNEN setzen sich seit Jahren für den Verbleib der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand ein. In dieser Tradition steht auch ein Rückkauf der Anteile an den Stadtwerken durch die Hansestadt. Ein solcher Anteilsrückkauf darf aber kein Himmelfahrtskommando werden. Deshalb gilt für uns: Ein Rückkauf kommt nur in Betracht, wenn bis zur Entscheidung der Bürgerschaft ein schlüssiges und belastbares Finanzierungskonzept vorliegt, das von der Kommunalaufsicht genehmigt wurde.

Eine Verpfändung unserer Energienetze oder den Einstieg von Finanzinvestoren, Fonds und Banken bei den Stadtwerken sehen wir äußerst kritisch. Solche Transaktionen werden wir uns nicht als “Rekommunalisierung” verkaufen lassen. Klar ist auch, dass der Rückkauf weder die langfristigen Investitionen der Stadtwerke im Zuge der Energiewende, noch die von uns mitgetragene Haushaltskonsolidierung der Stadt belasten darf. Ein Rekommunalisierungskonzept muss schlüssige Antworten auf diese Fragen geben, damit wir ihm zustimmen können.

Auf keinen Fall darf die Stadt ihren Zugriff auf den 25,1%-Anteil an den Stadtwerken dauerhaft aus der Hand geben. Das bedeutet, dass der Stadt auch bei Erwerb der Anteile durch die STAWAG erneut ein Vorkaufsrecht eingeräumt werden muss. Den Einstieg der Bürgerenergiegenossenschaft bei den Stadtwerken sollten wir unabhängig von der aktuellen Entscheidung über die Ausübung des Vorkaufsrechts ebenfalls weiter verfolgen. Darin sehen wir eine wesentliche energiepolitische Gestaltungsaufgabe der Bürgerschaft in der kommenden Wahlperiode.”

Frage an an die Lübecker Grünen zum S-Bahn-Projekt

Frage an die Lübecker Grünen zum S-Bahn-Projekt

Frage von Frau B:

"Ich habe gelesen, dass Sie über ein S-Bahn Projekt für Lübeck diskutieren. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dieses Thema kurz vor den Kommunalwahlen sehr angebracht ist. Sollten Sie Ihre Diskussion nicht lieber dahingehend führen und sich dafür einsetzen, dass die Straßen, Radfahrwege und Bürgersteige in Lübeck mal auf Vordermann gebracht werden? Sind Sie in Lübeck mal mit dem Fahrrad unterwegs gewesen? Hochgekommener Asphalt durch Baumwurzeln, Schlaglöcher, Stolperfallen auf Gehwegen. Über die Kosten eines S-Bahn-Netzes will ich mich lieber gar nicht erst auslassen. Die Stadt Lübeck klagt ständig über Geldmangel. Den Bürgern wird immer wieder mitgeteilt, dass die Stadt Lübeck Schulden abbauen muss. Sparen, sparen und nochmals sparen. Für viele dringende Dinge ist kein Geld da und Sie diskutieren über ein S-Bahn-Projekt. Wer soll denn das bitteschön bezahlen? In unserer Stadt liegen so viele Dinge im Argen. Bezahlbarer Wohnraum, Kita-Plätze, kostenloses Mittagessen in Kindergärten und Schulen und viele Dinge mehr. Es wäre schön, wenn alle Parteien sich einmal damit beschäftigen würden und nicht in höheren Sphären schweben würden. Stimmen fangen Sie damit sicherlich nicht. Vielleicht finden Sie ja Zeit, mir zu erklären, wie Sie sich das S-Bahn-Projekt vorstellen und wie das finanziert werden und wie es auf Lübecks Straßen, Radfahrwegen und Bürgersteigen weitergehen soll."

Meine Anwort hierauf:

"Einer der Gründe dafür, warum wir uns derzeit in die Diskussion über eine S-Bahn einschalten, ist gerade, dass diese zwar Verbesserungen für den Verkehr in Lübeck bringen würde, die Stadt aber kein Geld kostet.

Es würde sich um ein Bahnangebot halten, das - wie bei allen Bahnangeboten - privat betrieben wird, ergänzt um einen Betriebszuschuss des Landes, nicht der Stadt. Hinzu kommt, dass ein S-Bahn-Netz gerade in Lübeck vergleichsweise geringe Investitionskosten bedeuten würde, da die Schienen und Stationen bereits vorhanden sind. Auf Lübecker Stadtgebiet befinden sich nämlich zahlreiche Haltepunkte, die bereits heute von Zügen bedient werden, zB Travemünde, Skandidnavienkai, Flughafen, Hochschulstadtteil, St. Jürgen, demnächst bei IKEA in Dänischburg usw. Es geht darum, mit diesen Stationen einen S-Bahnbetrieb auf die Beine zu stellen.

Die Einführung einer S-Bahn steht also der Verbesserung des Radwegenetzes, die auch wir sehr befürworten, nicht entgegen."


Mehr Infomationen zum Thema: http://www.nahverkehrhamburg.de/s-bahn-luebeck

Nördliche Wallhalbinsel: GRÜNE kämpfen gegen Abriss der Hafenschuppen

Nördliche Wallhalbinsel: GRÜNE kämpfen gegen Abriss der Hafenschuppen

Am heutigen Freitag um 20 Uhr (Einlass 19 Uhr) findet im Schuppen 6 das Benefizkonzert zur Nördlichen Wallhalbinsel statt. Die Lübecker GRÜNEN unterstützen diese Veranstaltung.

Thorsten Fürter, Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl am 26. Mai, erklärt warum:

“Für alle, die zum Beispiel von der Burgtorbrücke nach unten auf die Nördliche Wallhalbinsel schauen, ist es mit den Händen zu greifen: Die Kaianlagen mit ihren Hafenschuppen und Kränen sind in unmittelbarer Nähe zur Altstadt ein wichtiges Element unserer Baukultur. Sie sind zugleich eine Erinnerung an den geschichtlichen Wandel unserer Hafenindustrie. Einige wollen dieses stück Baukultur nach der Bürgerschaftswahl komplett abreißen. Da machen wir nicht mit. Noch ist die Zerstörung der Nördlichen Wallhalbinsel nicht besiegelt. Ich persönlich habe mich frühzeitig, bereits vor der Erstellung eines Konzepts der BIRL für den Erhalt der Hafenschuppen, gegen einen Abriss ausgesprochen. Nach intensiven parteiinternen Diskussionen hat schließlich eine deutliche Mehrheit im Programmprozess ebenfalls dafür gestimmt, an dieser Stelle unsere Baukultur zu erhalten. Wir sprechen uns im Programm für den Erhalt der historischen Kaischuppen durch Entwicklung und Belebung der bestehenden Gebäude auf der Nördlichen Wallhalbinsel aus. Deshalb konnten wir uns an dem vielfältigen Bündnis beteiligen, das am heutigen Abend das Benefizkonzert unterstützt.”

“Lübeck kann’s besser”

Planungen für den Kommunalwahlkampf der Lübecker GRÜNEN

Die Lübecker Grünen haben heute durch ihr Spitzenteam Silke Mählenhoff und Thorsten Fürter die Planungen für den Kommunalwahlkampf vorgestellt. Der Wahlkampf wird ganz auf die aktuellen Lübecker Probleme zugeschnitten.

Hierzu erklärt Silke Mählenhoff:

“Lübeck ist in Schleswig-Holstein in einer besonderen Lage. Deswegen wollen wir mit Lübecker Themen im Wahlkampf punkten. Während andere Parteien freundliche Motive plakatieren, die genausogut in jeder anderen Stadt stehen könnten, wenn nicht ab und zu das Holstentor drauf abgebildet wäre, wollen wir die Themen der Stadt aufgreifen. Deshalb haben wir den Grünstrand zu einem Plakatmotiv gemacht, weil dieser für unseren erfolgreichen Einsatz für Freiräume in der Stadt steht. Wir haben das Bild der nördliche Wallhalbinsel auf ein weiteres Plakat gesetzt, weil die Lübeckerinnen und Lübecker am 26. Mai auch darüber abstimmen werden, ob hier ein Stück Baukultur mit Abrissbaggern vernichtet werden soll. Wir glauben, dass die Menschen hier wissen wollen, welche Vorstellungen die Parteien ganz konkret für die Stadt haben. Viele haben auch den Eindruck, dass Lübeck heute hinter seinen Möglichkeiten zurückbleibt. Deswegen stellen wir unsere Wahlkampagne unter das Motto Lübeck kann’s besser”

Thorsten Fürter ergänzt:

“Wir bleiben bei unserem Versprechen, möglichst wenig Papier im Wahlkampf zu produzieren, weil das hinterher meist ohnehin in der Mülltonne landet. Wir sind überzeugt, dass sich die Menschen über politische Themen heute vor allem im Internet informieren. Deshalb stellen wir ab sofort unser Kurzprogramm hier http://www.gruene-luebeck.de/kommunalwahl-2013/ziele/ zum Download bereit. Die Druckauflage wird nur 500 Stück für die Wahlkampfstände betragen. Unser Dialog im Wahlkampf nimmt langsam fahrt auf. Zwar ist die Anzahl der Fragen, die wir direkt über unsere Homepage bekommen noch relativ gering. Erfahrungsgemäß werden die Aktivitäten dort aber ab Mai zunehmen, wenn die Wählerinnen und Wähler konkrete Fragen zu unseren Inhalten haben. Bei Facebook läuft unser Wahlkampf bereits sehr erfolgreich. Wir erreichen dort zur Zeit wöchentlich über 1300 Bürgerinnen und Bürger mit unseren Inhalten. Den Spitzenwert erzielte die Onlinevorstellung unseres Plakats zur nördlichen Wallhalbinsel, das vor der Veröffentlichung von über 700 Menschen angesehen und zum Teil kommentiert wurde. Heute geht aber auch der ganz klassische Wahlkampf los. Am Abend werden wir in der Breiten Straße den ersten Stand durchführen und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.”

Eine Auswahl unserer Wahlkampfveranstaltungen:

17. April 2013, 18:00 Uhr

Auftakt des Straßenwahlkampfs in der Breiten Straße mit Unterstützung der Vorsitzenden der Landtagsfraktion Eka von Kalben.

22. April 2013, 19:00 Uhr

Öffentliche Mitgliederversammlung u. a. mit einem gemeinsamen Antrag des Vorstandes und von Silke Mählenhoff und Thorsten Fürter “10 Gründe für starke GRÜNE in der Lübecker Bürgerschaft” im Haus Akzent, Hüxstr. 83-85.

28. April 2013, 15:00 Uhr

Filmvorführung “Water makes Money” im Kommunalen Kino (KoKi) mit Filmemacherin Leslie Franke und der Landtagsabgeordneten Marlies Fritzen. Der Eintritt ist frei. Nach der Vorführung besteht Gelegenheit zur Diskussion.

6. Mai 2013, 10:00 Uhr

Umwelt- und Energiewendeminister Robert Habeck ist in Lübeck. Gemeinsamer Waldspaziergang mit Robert Habeck und Greenpeace (nähere Infos folgen).

10. Mai 2013, 20:00 Uhr

Mit Unterstützung der Grünen: Benefizveranstaltung der BIRL für ein Bürgerbegehren zur nördlichen Wahllhalbinsel im Schuppen 6, An der Untertrave 47. Es spielt die Band “Paint”.

11. Mai 2013

Informative Radtour mit der Landtagsabgeordneten Marlies Fritzen (nähere Infos folgen).

13. Mai 2013, 19:00 Uhr

Grün im Gespräch zum Thema “Die S-Bahn - Ein Projekt das Lübeck verbindet”. Gespräch mit dem Vorsitzenden von Pro-Bahn in Schleswig-Holstein Stefan Barkleit im CVJM, Große Petergrube 11.

Lübecker GRÜNE wollen mehr Teilhabe durch Bildung und Kultur

Foto: Flominator

Lübecker GRÜNE wollen mehr Teilhabe durch Bildung und Kultur

Die Lübecker GRÜNEN haben über ihre Spitzenkandidatin Silke Mählenhoff und ihren Spitzenkandidaten Thorsten Fürter ihre Programmschwerpunkte aus den Bereichen Bildung, Jugend, Sport und Kultur vorgestellt.

Hierzu erklärt Silke Mählenhoff: „Kaum etwas brauchen die Lübeckerinnen und Lübecker so sehr wie gut funktionierende Bildungseinrichtungen. Das Angebot muss verlässlich sein und qualitativ auf dem aktuellen Stand. Die Heizungen in den Gebäuden müssen funktionieren und der Putz darf nicht von der Decke fallen. Diejenigen, die es in der Gesellschaft besonders schwer haben, müssen wir gezielt fördern, denn nur eine gute Bildung gibt ihnen die Möglichkeit, sich nach ihren Fähigkeiten zu entfalten."

Thorsten Fürter ergänzt:

„Wir wollen Bildungsgerechtigkeit und wir wollen, dass in unseren Bildungseinrichtungen gute Leistungen gefördert und anerkannt werden. In einer Stadt, die kaum Geld hat, sind das anspruchsvolle Ziele. Aber wir sind überzeugt, dass Lübeck mit der richtigen Prioritätensetzung für die Bildung seiner Bürgerinnen und Bürger mehr leisten kann.“

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Grüne Programmhighlights aus den Bereichen Bildung, Kinder, Jugend, Sport, Kultur

Bildung schafft Teilhabe

Bildung macht Teilhabe in der sich ständig wandelnden und schnell verändernden Gesellschaft erst möglich. Bildung muss deshalb für alle und in jeder Lebensphase zugänglich sein. Wir wollen durch Integration und Inklusion Bildungsgerechtigkeit schaffen. Wir treten daher ein für:

• Förderung der Familienzentren, Verstärkung der frühen Bildungsberatung und Ausbau der Sprachförderung.
• Einsatz der Stadt für einen hohen Standard bei der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher in Kitas und Qualität der Betreuung.
• Unterstützung der Entwicklung von offenen Ganztagsschulen und Einrichtung weiterer gebundener Ganztagsschulen.
• Regionalschulen sollen die Möglichkeit bekommen, zu Ganztagsschulen zu werden.
• Sofortprogramm und Sanierungsplan für marode Schulgebäude.
• Unterstützung der Arbeit der Volkshochschule.

Kinder und Jugendliche stark machen

Gerade bei Kindern und Jugendlichen besteht die Möglichkeit, die Chancengleichheit nachhaltig zu verbessern. Wir wollen nicht hinnehmen, dass jedes dritte Kind in Lübeck in Armut aufwächst. Wir setzen uns ein für:

• Stufenweiser Ausbau der Kinderbetreuung für Kinder ab dem ersten Lebensjahr, eine verlässliche frühkindliche Bildung, Betreuung und Frühförderung.
• Entlastung von Familien mit geringem Einkommen bei der Kinderbetreuung durch die Sozialstaffel und den Lübecker Bildungsfonds.
• Einrichtung bilingualer Kitas und gezielte Ausbildung und Einstellung mehrsprachiger pädagogischer Fachkräfte.
• Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei der Gestaltung und Entwicklung der Stadtquartiere.
• Einrichtung eines Jugendparlaments.
• Erhalt der Jugend- und Kulturzentren.
• Lübecker Bands brauchen Proberäume. Wir fordern, dass zügig ein Proberaumkonzept umgesetzt wird.
  
  

Sport integriert

Sportliche Betätigung ist für die körperliche und geistige Entwicklung in jedem Lebensalter  entscheidend. Besonders die Spiel- und Bewegungsbedürfnisse von Kindern und Jugendlichen im öffentlichen Raum, auf Spielstraßen und Plätzen, müssen stärker berücksichtigt werden. Wir brauchen:

• Freizeitgerecht gestaltete und ganztägig zugängliche Schulhöfe.
• Modellprojekt „Tägliche Sportstunde“ an Schulen, weil hierdurch die Konzentrationsfähigkeit verbessert und die Aggressionen im Unterricht gesenkt werden.
• Jedes Kind soll schwimmen lernen, und zwar vom Kindergarten- und Grundschulalter an. Wir setzen uns für den Erhalt der Lübecker Freibäder ein.

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  Foto: Fynn Bode

  Wir unterstützen den Erhalt des Bildungsfonds, um weiterhin Sportangebote für sozial benachteiligte  Bevölkerungsgruppen vorzuhalten und die Sportförderung  verstärkt für Prävention und zur Bekämpfung von Gewalt im Sport zu nutzen.

Kultur ist mehr als ein Standortfaktor

Lübeck hat ein vielfältiges kulturelles Angebot, das wir für unsere Gäste und alle LübeckerInnen erhalten und ausbauen wollen. Wir machen uns stark für:

• Erhalt des Weltkulturerbes, regelmäßige Wartung und Pflege unserer städtischen  denkmalgeschützten Gebäude  und eine leistungsfähige Denkmalpflege.
• Verbesserung der BürgerInnenbeteiligung in der Lübecker Baukultur, z. B. durch Beteiligung der Althaussanierergemeinschaft, der Deutschen Stiftung Denkmalschutz und der Jugendbauhütte.
• Erhalt und die Stärkung des Gestaltungsbeirates, um die Qualität bei Neu- und Altbauten zu fördern.
• Wir setzen uns dafür ein, die gesamte nördliche Wallhalbinsel mit allen Baulichkeiten unter Denkmalschutz zu stellen.
• Erhalt und Erweiterung der vielseitigen Museumslandschaft
• Konzept für den Fortbestand und die Entwicklung des Völkerkundemuseums.
• Erhalt der Nordischen Filmtage.
• Zukunftsfähige Spielstätte für das Kommunale Kino.
• Weiterentwicklung vom Haus der Kulturen zu einem Ort der Begegnung.
• Stärkung des kulturellen Angebots auch außerhalb der Altstadt in den Stadtteilen und Travemünde.

Lübecker GRÜNE starten Online-Wahlkampf für die Bürgerschaftswahl

Lübecker GRÜNE starten Online-Wahlkampf für die Bürgerschaftswahl

Die Lübecker Grünen haben den Online-Wahlkampf für die Bürgerschaftswahl am 26. Mai 2013 begonnen.

Im Mittelpunkt des neuen Angebots steht die Möglichkeit, mit den Kandidatinnen und Kandidaten in einen Dialog zu treten. Neben Angaben zur Person und zur Motivation können Fragen an Kandidatinnen und Kandidaten gestellt werden. Zudem wird dazu eingeladen, über soziale Netzwerke Kontakt aufzunehmen.

Silke Mählenhoff und Thorsten Fürter, die die Lübecker GRÜNEN in die Bürgerschaftswahl führen, erklären:

„Wir läuten unseren Lübecker Wahlkampf mit dem Online-Wahlkampf ein. Statt die Menschen mit bunten Werbeblättchen zuzuschütten, wollen wir in diesem Wahlkampf über unsere Ideen für Lübeck in einen einen Dialog treten. Wir führen diesen Dialog auf unserer Webseite, in sozialen Netzwerken und im direkten Gespräch mit möglichst vielen Lübeckerinnen und Lübeckern. Auf unserer Webseite stellen wir unsere Positionen zur Diskussion. Fragen Sie unsere Kandidatinnen und Kandidaten. Wir wollen zuhören und Brücken bauen.“

Das neue Angebot der Lübecker Grünen ist seit heute abrufbar unter:

www.gruene-luebeck.de/kommunalwahl-2013/

Laufende Informationen zum Wahlkampf finden Sie auch unter

http://www.facebook.com/Gruene.Luebeck

oder

im Blog unter

http://hl-gruen.blogspot.de/

S-Bahn: Ein Projekt, das Lübeck verbindet

Bild: Kellerkind

S-Bahn: Ein Projekt, das Lübeck verbindet

Die S-Bahn ist ein Projekt, das Lübeck verbindet. Offenbar findet die Einrichtung eines S-Bahn-Netzes Unterstützung über politische Lagergrenzen hinweg. Auch in unserem GRÜNEN Wahlprogramm sprechen wir uns für eine S-Bahn auf den bestehenden Trassen mit getakteten Verbindungen aus. Darauf sollten wir aufbauen und die S-Bahn zu unserem gemeinsamen Ziel machen, das wir als Stadt verfolgen. Die im Mai neu gewählte Bürgerschaft könnte ein gemeinsames Konzept für die Linienführung erarbeiten.

Neben den Haltepunkten Flughafen, Hochschulstadtteil, Hauptbahnhof, Ikea-Dänischburg, Kücknitz, Skandinavienkai und Travemünde sollten wir auch eine Einbeziehung der bestehenden Haltestelle in St.-Jürgen und einer Haltestelle in Moisling prüfen. Zentral für den Erfolg einer S-Bahn für Lübeck ist die bessere Vernetzung mit den Busverkehrsangeboten der Stadt. Wenn wir ein Konzept erarbeitet haben, müssen wir dafür in der Landespolitik Mehrheiten zu gewinnen. Die Auseinandersetzung um die Zukunft der Universität zu Lübeck hat gezeigt, dass Lübeck in der Landespolitik durchaus seine Interessen durchsetzen kann. Dafür muss es aber einig auftreten. Die S-Bahn ist hierfür das geeignete Projekt.